Fahrlässigkeit - Wann handelt es sich um eine solche?
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Fahrlässigkeit - Was das im Straßenverkehr bedeutet

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Definition: Was ist Fahrlässigkeit?

Für den juristischen Begriff Fahrlässigkeit ist eine Definition sowohl im Straf- als auch im Zivilrecht zu finden. Längst hat sich das Wort im Alltag etabliert und wird in der Regel damit verbunden, dass jemand unüberlegt handelt oder reagiert. Rechtlich gesehen, ist die innere Einstellung eines Täters von Bedeutung, um zwischen Fahrlässigkeit und Vorsatz unterscheiden zu können. üblicherweise hat ein fahrlässiges Verhalten Folgen. Diese können sich in Form von Geld- beziehungsweise Freiheitsstrafen darstellen. Im Verkehrsrecht können darüber hinaus auch Punkte oder Fahrverbote drohen.

Fahrlässigkeit: Definition im Zivil- und Strafrecht

Eine Definition von grobe Fahrlässigkeit ist sowohl im Zivil- als auch im Strafrecht zu finden.

Missachtet eine Person in Situationen ihre Sorgfaltspflicht, tut dies jedoch nicht vorsätzlich, handelt es sich üblicherweise um Fahrlässigkeit. Dabei wird sowohl im Zivilrecht als auch im Strafrecht zwischen mehreren Formen der Fahrlässigkeit unterschieden.

Im Zivilrecht bildet § 276 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) die rechtliche Grundlage. Das Strafgesetzbuch (StGB) definiert in § 15 StGB, wann eine fahrlässige Handlung strafbar ist.

Fahrlässigkeit im BGB ist wie folgt definiert:

(1) Der Schuldner hat Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten, wenn eine strengere oder mildere Haftung weder bestimmt noch aus dem sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses, insbesondere aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos zu entnehmen ist. Die Vorschriften der §§ 827 und 828 finden entsprechende Anwendung.

(2) Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt.

Die zivilrechtliche Definition hat demnach auch eine Bedeutung für verkehrsrechtliche Angelegenheiten. Denn diese Definition wird in der Regel auch auf das Verhalten im Straßenverkehr übertragen.

Wer grob fahrlässig handelt, macht sich unter Umständen strafbar. Wann diese der Fall ist, ist, wie zuvor erwähnt, im StGB festgelegt. Zur Fahrlässigkeit im Strafrecht definiert § 15 StGB:

Strafbar ist nur vorsätzliches Handeln, wenn nicht das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Strafe bedroht.

Grobe Fahrlässigkeit: Beispiele hierfür finden sich auch im Straßenverkehr.

Ist also im Gesetz nicht ausdrücklich festgelegt, dass Fahrlässigkeit zu einer Strafe führt, wird ein solches Verhalten nicht strafrechtlich sanktioniert. Im Verkehrsrecht kann es dennoch je nach Situation zu Sanktion gemäß dem Bußgeldkatalog kommen.

Beide Rechtsgebiete unterscheiden zwischen einer einfachen und einer groben Fahrlässigkeit. Im Zivilrecht gibt es zudem auch die konkrete Fahrlässigkeit. Das Strafrecht kennt darüber hinaus auch noch die Leichtfertigkeit sowie unbewusste und bewusste Fahrlässigkeit.

Zusammenfassend kann zwischen verschiedenen Garden der Fahrlässigkeit unterscheiden werden. Diese sind üblicherweise folgende:

Wobei leichte und mittlere Fahrlässigkeit eher im Zusammenhang mit der Arbeitnehmerhaftung verwendet werden und so meist im Arbeitsrechts zu finden sind.

Im alltäglichen Sprachgebrauch hat sich die Fahrlässigkeit auch in Ausdrücken wie fahrlässige Sachbeschädigung oder fahrlässige Brandstiftung etabliert. Ersteres gibt es strafrechtlich gesehen jedoch nicht.

Grobe Fahrlässigkeit

Obwohl im Sprachgebraucht etabliert, gibt es für eine grobe Fahrlässigkeit keine eindeutige Definition im Gesetz. In der Regel wird die Sorgfaltspflicht dann in besonderem Maße grob verletzt, obwohl die Konsequenzen hätten klar sein müssen.

In der Rechtsprechung lässt sich jedoch ebenso wenig eine Definition für grobe Fahrlässigkeit finden. Weder Strafrecht noch Zivilrecht geben hier Hinweise, wie ein solches Verhalten zu beschreiben ist. Dennoch wird regelmäßig in Urteilen zwischen einfacher und grober Fahrlässigkeit unterschieden.

Fahrlässigkeit im Straßenverkehr

Neben der straf- und zivilrechtlichen Definition von Fahrlässigkeit, hat für das Verhalten m Straßenverkehr das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) Bedeutung. Gemäß § 10 OWiG kann eine Ordnungswidrigkeit nur als vorsätzliches Handeln geahndet werden, wenn das Gesetz eine Fahrlässigkeit mit einer Geldbuße bedroht.

Demnach können Wunden als fahrlässige Körperverletzung bei einem Verkehrsunfall gelten, wenn der Verursacher zum Beispiel unter Drogeneinfluss stand. In diesem Fall kann der Fahrer für eine fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr belangt werden.

Fahrlässige Trunkenheit im Verkehr kann eine Haftsrafe nach sich ziehen.

Auch wenn Unfallverursacher Verletzten nicht helfen und diese versterben, kann es sich um fahrlässiges Verhalten handeln. So liegt in einem solchen Fall eine fahrlässige Tötung durch Unterlassen vor. Diese Straftat kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.

Autofahrer können zum Beispiel auch dann fahrlässig handeln, wenn sie eine rote Ampel überfahren, jemandem die Vorfahrt nehmen oder sich betrunken hinters Steuer setzen. Ebenso als fahrlässig zu bewerten, ist die Handynutzung hinterm Steuer, da sich der Fahrer des Risikos bewusst sein müsste.

Im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall kann eine Fahrlässigkeit zudem auch Einfluss auf den Versicherungsschutz haben.

Vorsatz und Fahrlässigkeit: Wo liegt der Unterschied?

Nicht gleichzusetzen sind die oben genannten Tatbestände der Fahrlässigkeit mit dem Vorsatz. Während bei einer fahrlässigen Handlung die Sorgfaltspflicht unbeabsichtigt beziehungsweise leichtsinnig außer Acht gelassen wird, handelt es sich bei Vorsatz um eine bewusste und absichtlich ausgeführte Tat.

Eine Person geht bei einer Fahrlässigkeit in der Regel unüberlegt vor und ist sich über die Konsequenzen eher nicht im Klaren.


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