Beharrlichkeit im Straßenverkehr - Definition und Folgen
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Beharrlichkeit - Mit diesen Konsequenzen müssen Sie rechnen

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Wann liegt Beharrlichkeit vor?

Beharrlichkeit kann im Sprachgebrauch eine negative Bedeutung haben, so auch im Straßenverkehr. Begehen Sie mehrmals Verkehrsverstöße, kann Ihnen dies als Beharrlichkeit ausgelegt werden. Ob es sich um eine beharrliche oder grobe Pflichtverletzung, wie sie im Straßenverkehrsgesetz (StVG) definiert ist, handelt, hängt von den Umständen und der Schwere des Verkehrsverstoßes ab.

Wiederholte Verkerhrsverstöße können als Beharrlichkeit gelten.Als beharrlich gilt jemand, der hartnäckig und zäh ist. Dies kann auch auf Situationen oder das Verhalten im Straßenverkehr bezogen sein, zum Beispiel dann, wenn es um Ordnungswidrigkeiten geht.

Aus einem einzigen Verkehrsverstoß ist keine Beharrlichkeit abzuleiten.

Der Definition nach muss eine Wiederholung der Tat oder des Verstoßes vorliegen, damit dies als beharrliche Pflichtverletzung gewertet werden darf.

In diesem Sinn hat Beharrlichkeit die Bedeutung einer Wiederholungstat, allerdings nur, wenn der begangene Verstoß nicht ohnehin bereits eine grobe Pflichtverletzung im Straßenverkehr darstellt.

Begehen Sie wiederholt eine Ordnungswidrigkeit, also einen Verstoß gegen die Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO), zeigen Sie unter Umständen, dass Sie für die Teilnahme am Straßenverkehr nicht die nötige Einsicht besitzen. Ein Vorsatz muss für das Bestehen einer Beharrlichkeit nicht vorliegen.

Nur die Wiederholung der Ordnungswidrigkeiten reicht für die Annahme der Beharrlichkeit nicht aus. Es muss beim betroffenen Verkehrsteilnehmer das Fehlen der Einsicht erkennbar sein. Auch der sogenannte Unrechtsgehalt der Verstöße zählt hier mit hinein. Handelt es sich um geringe Ordnungswidrigkeiten mit einem eher niedrigen Unrechtsgehalt, wird hier nicht immer von Beharrlichkeit ausgegangen.

Jedoch ist es bei einer Häufung von diesen geringen Verstößen innerhalb einer kurzen Zeit wiederum möglich, von Beharrlichkeit auszugehen. Der zeitliche Abstand zwischen den Verstößen ist insofern wichtig, als das hier gilt: Je länger diese auseinander liegen, desto weniger wird von einer beharrlichen Pflichtverletzung ausgegangen.

In diesem Zusammenhang muss die Beharrlichkeit von einer groben Pflichtverletzung unterschieden werden.

Was ist eine grobe Pflichtverletzung?

Handeln Sie bei der Teilnahme am Straßenverkehr gleichgültig und führt dies zu schweren Unfällen, kann das als grobe Pflichtverletzung gelten. So werden zum Beispiel die Missachtung des Mindestabstands oder auch eine starke Geschwindigkeitsüberschreitung als eine solche Verletzung angesehen.

Begehen Sie diese groben Verstöße mehrmals, kann zwar Beharrlichkeit vorliegen, die Verstöße werden jedoch aufgrund des hohen Unrechtsgehalts als grobe Pflichtverletzung geahndet.

Sonderfall bei Geschwindigkeitsüberschreitungen

Abstandsverstöße zählen als grobe Pflichtverletzung.Dem Gesetz nach gilt eine zwei- oder mehrmalige Geschwindigkeits­überschreitung von 26 km/h oder mehr innerhalb eines Jahres als Wiederholungstat, allerdings auch nur dann, wenn es die Tatumstände erlauben.

Haben Sie das Tempolimit übersehen, kann es sein, dass dies nicht als Wiederholung gewertet wird. Haben Sie die generell zulässige Höchstgeschwindigkeit jedoch bewusst überschritten, kann das bei einem bereits vorliegenden ähnlichen Verstoß als Wiederholung gelten und zu einem Fahrverbot führen.

Beharrlichkeit: Ist ein Fahrverbot möglich?

Eine beharrliche Pflichtverletzung kann ein Fahrverbot als Konsequenz nach sich ziehen. Die rechtliche Grundlage hierfür schafft der § 25 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG).

Dieser besagt diesbezüglich Folgendes:

"Wird gegen den Betroffenen wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 24, die er unter grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat, eine Geldbuße festgesetzt, so kann ihm die Verwaltungsbehörde oder das Gericht in der Bußgeldentscheidung für die Dauer von einem Monat bis zu drei Monaten verbieten, im Straßenverkehr Kraftfahrzeuge jeder oder einer bestimmten Art zu führen. [...]"

Liegt also eine Beharrlichkeit vor, müssen Sie neben dem Bußgeldbescheid auch mit einem Fahrverbot rechnen. Gegen diesen können Sie innerhalb von 14 Tagen Einspruch einlegen. Hier ist der Rat eines Verkehrsanwalts zu empfehlen.

Von einen Fahrverbot kann jedoch auch abgesehen werden, wenn es als Maßnahme unangemessen oder nicht erforderlich ist. Diese Entscheidung obliegt dann jedoch dem Richter.


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